RUDOLF OBERLI
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9. FEBRUAR 2020: FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN
Am 9. Februar 2020 wird über die Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" abgestimmt. Hinter der Initiative steht eine breite
Am 9. Februar 2020 wird über die Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" abgestimmt. Hinter der Initiative steht eine breite
FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN
Viele Familien können sich eine Wohnung kaum mehr leisten, da viele Investoren nur noch Luxuswohnungen bauen.
Viele Familien können sich eine Wohnung kaum mehr leisten, da viele Investoren nur noch Luxuswohnungen bauen.
DROGENPOLITIK: ALKOHOL VERBIETEN, CANNABIS ERLAUBEN ?
Mit Droge werden rauscherzeugende Substanzen bezeichnet. Dabei handelt es sich um Stoffe, die sowohl den körperlichen Zustan
Mit Droge werden rauscherzeugende Substanzen bezeichnet. Dabei handelt es sich um Stoffe, die sowohl den körperlichen Zustan
WOHNRAUMVERNICHTUNG: AIRBNB DEN RIEGEL SCHIEBEN
Einheimische Familien werden wegen unerlaubter hotelähnlicher Nutzung von Wohnobjekten verdrängt.
Einheimische Familien werden wegen unerlaubter hotelähnlicher Nutzung von Wohnobjekten verdrängt.
GEGEN STEUERGESCHENKE AN REICHE ELTERN
Ein fettes Steuergeschenk für Eltern, die es nicht benötigen. Helfen Sie bitte diesen unsozialen Steuerbonus für Eltern zu verhindern, liebe Leserinnen*!
Ein fettes Steuergeschenk für Eltern, die es nicht benötigen. Helfen Sie bitte diesen unsozialen Steuerbonus für Eltern zu verhindern, liebe Leserinnen*!
Meine politischen Ämter und Engagements
Meine neusten Kommentare
Vor 12 Stunden Kommentar zu
Die Menschheit MUSS weg von den fossilen Energiequellen
Sie gehen davon aus, dass man das alles nicht unbedingt tun muss, dass man noch die Wahl hat. Leider ist es anders.
Die Menschheit MUSS weg von den fossilen Energiequellen
Sie gehen davon aus, dass man das alles nicht unbedingt tun muss, dass man noch die Wahl hat. Leider ist es anders.
Vor 13 Stunden Kommentar zu
WER ALLES AM WEF IN DAVOS FREUDIG EMPFANGEN & BESCHÜTZT WIRD
20. Januar 2020
«Luanda Leaks» zeigen: So dreist hat die Präsidententochter Isabel dos Santos den Staat Angola ausgeplündert: Die internen Dokumente, die unter dem Namen «Luanda Leaks» veröffentlicht worden sind, werfen ein grelles Licht auf Isabel dos Santos, die Tochter des ehemaligen Präsidenten von Angola. Offensichtlich verdankt sie ihre Milliarden vor allem der Protektion durch ihren Vater. Sie selbst tat so, als fusse ihr Erfolg auf ihrem Fleiss und ihrer Intelligenz. Dieses Narrativ übernahm der Westen bereitwillig und feierte die 46-Jährige bis vor kurzem als bewundernswerte Selfmadefrau. 2017 lud sie die «Financial Times» zum Afrika-Gipfel nach London ein, und regelmässig hielt sie Vorlesungen an Eliteuniversitäten.
2020 wurde Frau dos Santos nun auch zum WEF nach Davos eingeladen. Erst vor ein paar Tagen machten die Veranstalter eine Kehrtwende. Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft von Angola hat Ende 2019 die Konten und Beteiligungen von Isabel dos Santos gesperrt und ermittelt gegen sie. Was man eigentlich schon längst wusste, nämlich dass ihre Milliarden aus höchst korrupten Deals stammen und der Griff in die Staatskasse, also eigentlich ins Volksvermögen, systematisch war. Kurz, ohne ihren Vater wäre sie niemals zur Milliardärin geworden, die sie ist bzw. bis vor kurzem war.
Mehr hier (Anmeldung bei der NZZ):
nzz.ch/international/raubzuege-auf-hohem-niveau-ld.1535169
Offenbar will Herr Schwab 2020 nicht mehr den Abschaum der Welt in Davos haben. Wir werden sehen.
WER ALLES AM WEF IN DAVOS FREUDIG EMPFANGEN & BESCHÜTZT WIRD
20. Januar 2020
«Luanda Leaks» zeigen: So dreist hat die Präsidententochter Isabel dos Santos den Staat Angola ausgeplündert: Die internen Dokumente, die unter dem Namen «Luanda Leaks» veröffentlicht worden sind, werfen ein grelles Licht auf Isabel dos Santos, die Tochter des ehemaligen Präsidenten von Angola. Offensichtlich verdankt sie ihre Milliarden vor allem der Protektion durch ihren Vater. Sie selbst tat so, als fusse ihr Erfolg auf ihrem Fleiss und ihrer Intelligenz. Dieses Narrativ übernahm der Westen bereitwillig und feierte die 46-Jährige bis vor kurzem als bewundernswerte Selfmadefrau. 2017 lud sie die «Financial Times» zum Afrika-Gipfel nach London ein, und regelmässig hielt sie Vorlesungen an Eliteuniversitäten.
2020 wurde Frau dos Santos nun auch zum WEF nach Davos eingeladen. Erst vor ein paar Tagen machten die Veranstalter eine Kehrtwende. Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft von Angola hat Ende 2019 die Konten und Beteiligungen von Isabel dos Santos gesperrt und ermittelt gegen sie. Was man eigentlich schon längst wusste, nämlich dass ihre Milliarden aus höchst korrupten Deals stammen und der Griff in die Staatskasse, also eigentlich ins Volksvermögen, systematisch war. Kurz, ohne ihren Vater wäre sie niemals zur Milliardärin geworden, die sie ist bzw. bis vor kurzem war.
Mehr hier (Anmeldung bei der NZZ):
nzz.ch/international/raubzuege-auf-hohem-niveau-ld.1535169
Offenbar will Herr Schwab 2020 nicht mehr den Abschaum der Welt in Davos haben. Wir werden sehen.
Vor 14 Stunden Kommentar zu
WO SCHWEIZ DRAUF STEHT, MUSS SCHWEIZ DRIN SEIN !
20. Januar 2020
Zitiert nach Vimentis hat dieser unscheinbare Blog heute bereits "Anz. Leser 4000", und alle meine Blogs zusammen sind nach Vimentis heute auf "Artikel Aufrufe 234000".
WO SCHWEIZ DRAUF STEHT, MUSS SCHWEIZ DRIN SEIN !
20. Januar 2020
Zitiert nach Vimentis hat dieser unscheinbare Blog heute bereits "Anz. Leser 4000", und alle meine Blogs zusammen sind nach Vimentis heute auf "Artikel Aufrufe 234000".
Vor 19 Stunden Kommentar zu
WO SCHWEIZ DRAUF STEHT, MUSS SCHWEIZ DRIN SEIN !
18. Dezember 2019
Darf bei SWISS MADE auch das Schweizerwappen verwendet werden? Im Markenschutzgesetz steht, unter welchen Voraussetzungen ein Produkt oder eine Dienstleistung als „schweizerisch“ bezeichnet werden darf. Wer diese Kriterien erfüllt, darf die Bezeichnung Schweiz ohne Bewilligung benützen und neu auch für Waren und nicht mehr nur Dienstleistungen mit dem blossen Schweizerkreuz versehen. Die Verwendung des Schweizerwappens hingegen bleibt weiterhin dem Staat vorbehalten.
Die Möglichkeit, auch nichtlandwirtschaftliche geografische Angaben (z.B. „Genève“ für Uhren) in ein neues Register und gestützt darauf als geografische Marke einzutragen, erlaubt es den interessierten Branchen jedoch, einen offiziellen Schutztitel in der Schweiz zu erhalten. Das vereinfacht die künftige Erlangung und Durchsetzung des Schutzes insbesondere auch im Ausland deutlich.
Nach:
https://www.ige.ch/de/recht-und-politik/immaterialgueterrecht-national/herkunftsangaben/herkunftsangabe-schweiz.html
Die geschützten Fahnen und Wappen sind hier abgebildet:
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20091656/index.html
Die Fahne oben im Blog darf also so nicht verwendet werden. Wie soll nun aber das erlaubte Kreuz aussehen?
WO SCHWEIZ DRAUF STEHT, MUSS SCHWEIZ DRIN SEIN !
18. Dezember 2019
Darf bei SWISS MADE auch das Schweizerwappen verwendet werden? Im Markenschutzgesetz steht, unter welchen Voraussetzungen ein Produkt oder eine Dienstleistung als „schweizerisch“ bezeichnet werden darf. Wer diese Kriterien erfüllt, darf die Bezeichnung Schweiz ohne Bewilligung benützen und neu auch für Waren und nicht mehr nur Dienstleistungen mit dem blossen Schweizerkreuz versehen. Die Verwendung des Schweizerwappens hingegen bleibt weiterhin dem Staat vorbehalten.
Die Möglichkeit, auch nichtlandwirtschaftliche geografische Angaben (z.B. „Genève“ für Uhren) in ein neues Register und gestützt darauf als geografische Marke einzutragen, erlaubt es den interessierten Branchen jedoch, einen offiziellen Schutztitel in der Schweiz zu erhalten. Das vereinfacht die künftige Erlangung und Durchsetzung des Schutzes insbesondere auch im Ausland deutlich.
Nach:
https://www.ige.ch/de/recht-und-politik/immaterialgueterrecht-national/herkunftsangaben/herkunftsangabe-schweiz.html
Die geschützten Fahnen und Wappen sind hier abgebildet:
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20091656/index.html
Die Fahne oben im Blog darf also so nicht verwendet werden. Wie soll nun aber das erlaubte Kreuz aussehen?
Vor 20 Stunden Kommentar zu
Zwielichtige neue Strafnorm
In diesem Blog und in anderen Blogs von Herrn H. stehen Verleumdungen von Gruppen (und Einzelnen), für die er bereits mit Erfolg strafrechtlich belangt werden kann. Die Moderation unternimmt nichts dagegen. Beispiel:
"Nach dem früheren Welschschweizer Migrations-Chef in Bern – vor der unseeligen Ära der EX-Migrations-Chefin SP-BR S. Sommaruga - treten 98 % der Migration-Nigerianer in irgend einer Form i.d. Schweiz straffällig auf, gehen kriminellen Aktivitäten nach. (...)"
Weitere Herabwürdigungen von Gruppen durch Herrn H., so in diesem Blog, sind erst erst mit dem neuen Strafrecht strafbar. Beispiele:
"(...) Sinn und Zweck der Heteros ist jedoch schöpfungsgemäss die Fortpflanzung, neues Leben erst möglich machen, sowie eine menschenwürdige emphatische Selbst-Betreuung des Nachwuchses mindestens die ersten vier Jahre. Diese Bestimmung können Schwule7Homos nun einfach niemals erfüllen, auch wenn sie wollten, wozu Ihnen aber die erforderliche Einsicht abgeht. Die Linke jedoch kann ihrem Zerstörungstrieb zum grossen Schaden des Kindswohls weiterhin frönen kann."
"In Russland jedenfalls haben die Schwulen dermassen die Öffentlichkeit über Gebühr provoziert, dass Putin umgehend ein Kodexgesetz machte. (...)"
Zwielichtige neue Strafnorm
In diesem Blog und in anderen Blogs von Herrn H. stehen Verleumdungen von Gruppen (und Einzelnen), für die er bereits mit Erfolg strafrechtlich belangt werden kann. Die Moderation unternimmt nichts dagegen. Beispiel:
"Nach dem früheren Welschschweizer Migrations-Chef in Bern – vor der unseeligen Ära der EX-Migrations-Chefin SP-BR S. Sommaruga - treten 98 % der Migration-Nigerianer in irgend einer Form i.d. Schweiz straffällig auf, gehen kriminellen Aktivitäten nach. (...)"
Weitere Herabwürdigungen von Gruppen durch Herrn H., so in diesem Blog, sind erst erst mit dem neuen Strafrecht strafbar. Beispiele:
"(...) Sinn und Zweck der Heteros ist jedoch schöpfungsgemäss die Fortpflanzung, neues Leben erst möglich machen, sowie eine menschenwürdige emphatische Selbst-Betreuung des Nachwuchses mindestens die ersten vier Jahre. Diese Bestimmung können Schwule7Homos nun einfach niemals erfüllen, auch wenn sie wollten, wozu Ihnen aber die erforderliche Einsicht abgeht. Die Linke jedoch kann ihrem Zerstörungstrieb zum grossen Schaden des Kindswohls weiterhin frönen kann."
"In Russland jedenfalls haben die Schwulen dermassen die Öffentlichkeit über Gebühr provoziert, dass Putin umgehend ein Kodexgesetz machte. (...)"
Vor 21 Stunden Kommentar zu
9. FEBRUAR 2020: FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN
19. Januar 2020
"Drei Millionen Flyer landeten in den vergangenen Tagen in den Schweizer Haushalten. Darin warnen die vom Hauseigentümer-Verband angeführten Gegner der Miet-Initiative eindringlich vor einer «Verstaatlichung des Wohnungsmarkts». Als knackigstes Nein-Argument führen sie dabei «777 Millionen Franken Verluste des Bundes seit den 90er-Jahren mit Wohnbaudarlehen» an.
Ein Argument, bei welchem SP-Nationalrätin Jacqueline Badran (58, ZH) an die Decke geht! «Der Flyer ist ein unsägliches Lügenpamphlet», wettert sie. «Die 777 Millionen haben mit dem heutigen Wohnraumförderungs-Gesetz und mit der Initiative null und nichts zu tun. Damit wird das Stimmvolk in die Irre geführt!»
Auch Grünen-Nationalrat Michael Töngi (52, LU) ärgert sich: «Mit uralten Zahlen zu hausieren, ist reine Polemik», so das Vorstandsmitglied des Mieterverbands."
blick.ch/news/politik/der-flyer-ist-ein-unsaegliches-luegenpamphlet-wohnbau-gegner-hausieren-mit-alten-zahlen-id15710285.html
Und ich glaubte, die Verstaatlichungsplakate seien bereits der Gipfel der Lügen.
9. FEBRUAR 2020: FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN
19. Januar 2020
"Drei Millionen Flyer landeten in den vergangenen Tagen in den Schweizer Haushalten. Darin warnen die vom Hauseigentümer-Verband angeführten Gegner der Miet-Initiative eindringlich vor einer «Verstaatlichung des Wohnungsmarkts». Als knackigstes Nein-Argument führen sie dabei «777 Millionen Franken Verluste des Bundes seit den 90er-Jahren mit Wohnbaudarlehen» an.
Ein Argument, bei welchem SP-Nationalrätin Jacqueline Badran (58, ZH) an die Decke geht! «Der Flyer ist ein unsägliches Lügenpamphlet», wettert sie. «Die 777 Millionen haben mit dem heutigen Wohnraumförderungs-Gesetz und mit der Initiative null und nichts zu tun. Damit wird das Stimmvolk in die Irre geführt!»
Auch Grünen-Nationalrat Michael Töngi (52, LU) ärgert sich: «Mit uralten Zahlen zu hausieren, ist reine Polemik», so das Vorstandsmitglied des Mieterverbands."
blick.ch/news/politik/der-flyer-ist-ein-unsaegliches-luegenpamphlet-wohnbau-gegner-hausieren-mit-alten-zahlen-id15710285.html
Und ich glaubte, die Verstaatlichungsplakate seien bereits der Gipfel der Lügen.
Vor einem Tag Kommentar zu
Die Menschheit MUSS weg von den fossilen Energiequellen
Hier ein Paket wirksamer Massnahmen, die bis Ende 2019 (!) von den eidg. Räten hätten beschlossen werden müssen:
1. Ein Klima-Notstandsgesetz, welches dem Bundesrat Handlungsfreiheit gibt.
2. Mit klaren Regeln, aus Kohle, Öl und Gas aussteigen, u. a. mit einem Verbot neuer Ölheizungen und neuer Verbrennungsmotoren sowie mit Importverboten.
3. Beendigung von steuerlichen Begünstigungen für fossile Energien, so bei Diesel und Kerosin.
4. Entfernung der Hürden, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien derzeit noch ausbremsen.
5. Mehr Raum für den öffentlichen Verkehr und Radfahrer sowie ein Moratorium für den Aus- und Neubau von Strassen und Flughäfen.
6. Die Beendigung der industriellen Tierhaltung, die mit Landwirtschaft nichts zu tun hat.
7. Ein viel höherer Tonnenpreis für CO2-Ausstoss, der JETZT wirkt und bis 2030 noch ansteigt, sowie die Beendigung des Emissionshandels.
8. Festlegung der Klimaziele für alle Wirtschaftssektoren.
https://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/demo-griffige-massnahmen-gegen-die-klimaerwaermung-jetzt/
Die Menschheit MUSS weg von den fossilen Energiequellen
Hier ein Paket wirksamer Massnahmen, die bis Ende 2019 (!) von den eidg. Räten hätten beschlossen werden müssen:
1. Ein Klima-Notstandsgesetz, welches dem Bundesrat Handlungsfreiheit gibt.
2. Mit klaren Regeln, aus Kohle, Öl und Gas aussteigen, u. a. mit einem Verbot neuer Ölheizungen und neuer Verbrennungsmotoren sowie mit Importverboten.
3. Beendigung von steuerlichen Begünstigungen für fossile Energien, so bei Diesel und Kerosin.
4. Entfernung der Hürden, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien derzeit noch ausbremsen.
5. Mehr Raum für den öffentlichen Verkehr und Radfahrer sowie ein Moratorium für den Aus- und Neubau von Strassen und Flughäfen.
6. Die Beendigung der industriellen Tierhaltung, die mit Landwirtschaft nichts zu tun hat.
7. Ein viel höherer Tonnenpreis für CO2-Ausstoss, der JETZT wirkt und bis 2030 noch ansteigt, sowie die Beendigung des Emissionshandels.
8. Festlegung der Klimaziele für alle Wirtschaftssektoren.
https://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/demo-griffige-massnahmen-gegen-die-klimaerwaermung-jetzt/
Vor einem Tag Kommentar zu
KONTROLLEURE DER LOHN- UND ARBEITSBEDINGUNGEN AUFSTOCKEN
19. Januar 2020
Firmen aus der EU, die Mitarbeiter in die Schweiz entsenden, haben offenbar 2019 seltener gegen die hiesigen Arbeitsvorschriften verstossen als in den Vorjahren: Bis zum 23. Dezember 2019 wurden wegen Verstössen gegen das sog. Entsendegesetz "nur" 3045 Sanktionen ausgesprochen. 2018 waren es 4748.
Etwas mehr hier:
blick.ch/news/wirtschaft/weniger-verstoesse-gegen-mindestloehne-auslaender-halten-schweizer-arbeitsgesetze-besser-ein-id15709476.html
(Wer den Artikel lesen will, muss sich bei BLICK anmelden.)
Falls diese Meldung stimmt, ist das Rückenwind für das Rahmenabkommen, dem u. a. die SP nun doch zustimmen könnte.
KONTROLLEURE DER LOHN- UND ARBEITSBEDINGUNGEN AUFSTOCKEN
19. Januar 2020
Firmen aus der EU, die Mitarbeiter in die Schweiz entsenden, haben offenbar 2019 seltener gegen die hiesigen Arbeitsvorschriften verstossen als in den Vorjahren: Bis zum 23. Dezember 2019 wurden wegen Verstössen gegen das sog. Entsendegesetz "nur" 3045 Sanktionen ausgesprochen. 2018 waren es 4748.
Etwas mehr hier:
blick.ch/news/wirtschaft/weniger-verstoesse-gegen-mindestloehne-auslaender-halten-schweizer-arbeitsgesetze-besser-ein-id15709476.html
(Wer den Artikel lesen will, muss sich bei BLICK anmelden.)
Falls diese Meldung stimmt, ist das Rückenwind für das Rahmenabkommen, dem u. a. die SP nun doch zustimmen könnte.
Vor 2 Tagen Kommentar zu
9. FEBRUAR 2020: FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN
Wer die Miete nicht bezahlen kann, hat heute nur die Möglichkeit, beim Sozialamt anzuklopfen: Können Mieter die Miete nicht oder nicht vollständig bezahlen, können sie beim Sozialamt einen Antrag auf Mietschuldenübernahme stellen. Das Sozialamt übernimmt Mietschulden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und der Mieter sonst auf der Strasse sitzt. Wer bedürftig ist, sollte auf jeden Fall ein Antrag stellen. Wird dieser abgelehnt, solle das der Mieter durch einen Experten überprüfen lassen.
U. a. die Mietschuldenübernahme bringt die Sozialämter an den Anschlag.
9. FEBRUAR 2020: FÜR MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN
Wer die Miete nicht bezahlen kann, hat heute nur die Möglichkeit, beim Sozialamt anzuklopfen: Können Mieter die Miete nicht oder nicht vollständig bezahlen, können sie beim Sozialamt einen Antrag auf Mietschuldenübernahme stellen. Das Sozialamt übernimmt Mietschulden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und der Mieter sonst auf der Strasse sitzt. Wer bedürftig ist, sollte auf jeden Fall ein Antrag stellen. Wird dieser abgelehnt, solle das der Mieter durch einen Experten überprüfen lassen.
U. a. die Mietschuldenübernahme bringt die Sozialämter an den Anschlag.
Vor 2 Tagen Kommentar zu
WO SCHWEIZ DRAUF STEHT, MUSS SCHWEIZ DRIN SEIN !
12. Januar 2020
Ausstellung Ornaris 2020 in Zürich:
"Das Swiss-Made-Signet holt den «Swissness Trend» an die Fachmesse. Das Label erleichtert den Fachbesuchern die Suche nach Schweizer Produkten. Ein Produkt wird als Swiss Made deklariert, wenn 60% der Produktionskosten in der Schweiz anfallen.
Die Swiss-Made-Aussteller werden in zwei Kategorien eingeteilt:
100% Swiss Made
Alle Produkte am Stand sind Swiss Made
50% Swiss Made
Mindestens 50% der Produkte am Stand sind Swiss Made
Die Kennzeichnung basiert auf den Angaben der Aussteller (Selbstdeklaration)."
https://www.ornaris.ch/orn-de/die-messe/ueber-die-ornaris-be.aspx
"50% Swiss Made" – Diese Einteilungskategorie der ausgestellten Produkte sorgt für Missverständnisse.
WO SCHWEIZ DRAUF STEHT, MUSS SCHWEIZ DRIN SEIN !
12. Januar 2020
Ausstellung Ornaris 2020 in Zürich:
"Das Swiss-Made-Signet holt den «Swissness Trend» an die Fachmesse. Das Label erleichtert den Fachbesuchern die Suche nach Schweizer Produkten. Ein Produkt wird als Swiss Made deklariert, wenn 60% der Produktionskosten in der Schweiz anfallen.
Die Swiss-Made-Aussteller werden in zwei Kategorien eingeteilt:
100% Swiss Made
Alle Produkte am Stand sind Swiss Made
50% Swiss Made
Mindestens 50% der Produkte am Stand sind Swiss Made
Die Kennzeichnung basiert auf den Angaben der Aussteller (Selbstdeklaration)."
https://www.ornaris.ch/orn-de/die-messe/ueber-die-ornaris-be.aspx
"50% Swiss Made" – Diese Einteilungskategorie der ausgestellten Produkte sorgt für Missverständnisse.